Letzte Woche gab’s ja Demoverbot und die Meldung, das sei vom BVerfG abgesegnet. Ich hatte auf der Homepage des Verfassungsgericht nach ner Begründung gescht, weil ich mir selbst ein Bild machen wollte. Da ich nichts fand, hab ich auch ne E-Mail geschrieben. Heute bekam ich nun eine Antwort. Für alle, die sich noch dafür interessieren, dokmentier ich die mal hier:
Sehr geehrter Herr Koppe,
die von ihnen angesprochene Entscheidung vom 16.5.2012 – 1 BvQ 17/12 – liegt noch nicht in schriftlicher veröffentlichungsfähiger (anonymisierter) Ausfertigung zum Versand an interessierte Dritte vor.
Es wird anheimgestellt, die Entscheidung evtl. in 2 bis 3 Wochen beim Entscheidungsversand des Bundesverfassungsgerichts anzufordern. Hierbei wird die Angabe Ihrer Postanschrift und des Aktenzeichens 1 BvQ 17/12 benötigt, da die Entscheidung vermutlich nur in Papierform vorliegen wird.Mit freundlichen Grüßen
